Sonderregelungen für Anlagen zur Gewinnung alternativer Energie

Auch für die Erstellung von Anlagen zur Gewinnung alternativer Energie, insbesondere der Erzeugung von elektrischem Strom (z. B. Photovoltaikanlagen), ist von der zuständigen Kirchenverwaltung, dem Pfründeinhaber bzw. dem für einen sonstigen kirchlichen Rechtsträger zuständige Organ, ein außerordentlicher Haushaltsplan aufzustellen, (von der Kirchenverwaltung) zu beschließen und bei der BFK, Hauptabteilung I, insbesondere der Zentralstelle für außerordentliches Haushaltswesen kirchlicher Stiftungen einzureichen.

Die Bischöfliche Finanzkammer, Zentralstelle außerordentliches Haushaltswesen kirchlicher Stiftungen, prüft diesen Haushaltsplan pflichtgemäß, holt die Stellungnahme des Diözesanbauamtes ein, erteilt ggf. ihre stiftungs- und kirchenaufsichtliche Genehmigung und gibt die Baumaßnahme frei. Auch bei diesen Maßnahmen dürfen grundsätzlich erst dann (Planungs-) Aufträge vergeben oder mit den Bauarbeiten begonnen werden, wenn die Gesamtfinanzierung sichergestellt und die stiftungs- und kirchenaufsichtliche Genehmigung erteilt ist.

Voraussetzung für die Genehmigungsfähigkeit ist ferner, dass:

  • die Maßnahme in ein Förderprogramm der Bundes-/Landesregierung oder eines sonstigen öffentlich-rechtlichen Trägers verbindlich aufgenommen ist,
  • vom Diözesanbauamt fachlich begleitet wird und
  • Gesichtspunkte der Wirtschaftlichkeit der Investition gewürdigt werden.

 

Entsprechende Nachweise sowie ggf. Kostenangebote sind dem außerordentlichen Haushaltsplan beizulegen.

Den Vorgaben und Richtlinien des Denkmalschutzes und den Belangen des katholischen Kultus ist bei der Planung und Genehmigung solcher Anlagen zu entsprechen. Das Diözesanbauamt ist bereits in die Vorüberlegungen, insbesondere in die Auswahl der Fachingenieure, einzubeziehen.

Der Zuschuss-Satz beträgt:
bis zu 50 % der nicht durch ein öffentliches Förderprogramm sowie Eigenmittel der Kirchenstiftung gedeckten Kosten, höchstens jedoch 30 % der Gesamtbaukosten.

Anträge sind zu stellen an:
Bischöfliche Finanzkammer
Zentralstelle außerordentliches Haushaltswesen kirchlicher Stiftungen
Hafnerberg 2
86152 Augsburg
Telefon: 0821/3166-240
Telefax: 0821/3166-249

 

 

Stand: Oktober 2002
aus Richtlinien für Bauvorhaben in der Diözese Augsburg
(ABl. Nr. 2 und 14 von 1994, ABl. Nr. 13 von 1998., ABl. Nr. 14 von 2002)